Verdammt, waren das stressige Tage. Die meisten werden es mitbekommen haben, ich komme zur Zeit aus Presseanfragen, Terminen und treffen mit mehr oder minder wichtigen Menschen nicht mehr heraus. Was habe ich getan? Ich habe im Prinzip nur den „Fehler“ gemacht und als erstes auf den Petitionsbutton gedrückt. Genauer gesagt habe ich die ePetition 41906 mit dem Titel „Wirtschaftspolitik – Verpflichtung der Internetanbieter zur Netzneutralität“ gestartet, die seit dem 21.05. auch mitgezeichnet werden kann. Ich hatte mir davon erhofft, das Thema Netzneutralität in die Politik tragen zu können – was dann passierte, hat mich selbst völlig überrascht.
Am ersten Tag erreichte ich 1.700 UnterstützerInnen, am zweiten die 10.000 und nach etwas mehr als 72 Stunden knackte meine Petition das Quorum von 50.000 virtuellen Unterschriften. Wow. Nach meiner Recherche war das die drittschnellste ePetition in der gesamten Geschichte der Bundesrepublik.
Ich weiß ehrlich gesagt auch nicht, was da passiert ist. Ich habe mir natürlich jede erdenkliche Mühe gegeben, das Wort zu streuen und Blogs, Twitterer, News-seiten etc. auf die Petition aufmerksam gedacht. Aber dass das Teil so durch die Decke geht, hätte ich nie erwartet. Ich kann es mir auch nur mit den Drosselplänen der Telekom erklären, die ja die Netzneutralität tangieren – sonst hätte ich damit wohl niemanden hinter dem Ofen hervor locken können.
Inzwischen kann ich mich vor Anfragen der Presse kaum noch retten, werde teilweise sogar „auf der Straße“ erkannt und zu unserem Erfolg wurde sogar von Gregor Gysi (bzw seinem Team) gratuliert. Auch Philipp „Fips“ Rösler hat sich geäußert, wenn auch nicht zu meiner Zufriedenheit – das war aber zu erwarten.
Gestern habe ich dann, als ich gerade zu einem Treffen in Berlin war, die frohe Botschaft erhalten: Etwas überraschend darf ich noch vor der Sommerpause des Bundestages am Montag, 24.06. in einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses mein (bzw. unser) Anliegen vorstellen.
Ich bin gespannt, wie es weiter geht. Mit etwas Glück können wir es schaffen, gemeinsam genug Druck aufzubauen, um die Politik doch noch zu einer gesetzlichen Festschreibung der Netzneutralität zu bewegen. Dafür bitte ich euch, nochmal zu unterzeichnen, wenn ihr es noch nicht getan habt. Wir brauchen jedeN!
https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2013/_04/_23/Petition_41906.html